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Liebe MILKU-Kunden, für alle "Arla-Lieferanten" bieten wir ab sofort auch den, von der Molkerei empfohlenen, Delvotest T an. Die Verpackungseinheiten und Preise entsprechen dem Delvotest SP NT. Bitte vermerken Sie bei Ihrer Bestellung unter der Rubrik "Ihre Mitteilung an uns", dass Sie Arla-Lieferant sind und den Delvotest T ordern möchten. Vielen Dank für Ihr Verständnis!

AGB

Verkaufs- und Lieferbedingungen (Stand 08/06) der MILKU Tierhygiene GmbH, Bovenden



1. Geltung des Geschäftsbedingungen
1.1 Die folgenden Verkaufs- und Lieferbedingungen gelten für den Geschäftsverkehr der MILKU GmbH mit Unternehmen im Sinne von BGB §14.
1.2 Sie gelten auch bei abweichenden Bedingungen des Käufers für alle gegenwärtigen und künftig abzuschließenden Geschäfte und Leistungen, sofern sie nicht schriftlich abgeändert oder ausgeschlossen werden.

2. Auskünfte
Auskünfte über den Einsatz und die Anwendungsmöglichkeiten der von MILKU vertriebenen Produkte, technische Beratungen und sonstige Angaben macht MILKU nach bestem Wissen, jedoch unverbindlich.

3. Auftragserteilung
3.1 Kaufverträge und sonstige Vereinbarungen werden für MILKU durch schriftliche Bestätigung verbindlich. Bei sofortiger Lieferung wird die Auftragsbestätigung durch die Rechnung ersetzt.
3.2 Angebote der MILKU verstehen sich, auch wenn es nicht ausdrücklich vermerkt ist, freibleibend und unter dem Vorbehalt der Liefermöglichkeit.

4. Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Die von MILKU angegebenen Preise verstehen sich ab Betrieb Uelzen zzgl. Umsatzsteuer in jeweils geltender Höhe. Ändert sich die Umsatzsteuer gegenüber dem im Angebot ausgewiesenen Satz, gilt der Umsatzsteuersatz als vereinbart, der gültig ist zu dem Zeitpunkt, zu dem der Vertrag verbindlich wird (Ziff. 3.1).
4.2 Der Kaufpreis ist innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum kosten- und spesenfrei an MILKU zu zahlen.
4.3 Die Zurückbehaltung der Zahlung oder die Aufrechnung mit Gegenansprüchen des Käufers ist nur zulässig, wenn diese Ansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
4.4 Ändert sich die Vermögenslage des Käufers nach Vertragsschluß zu seinem Nachteil, so ist MILKU unbeschadet der ihr sonst zustehenden gesetzlichen Rechte befugt, nach Wahl des Käufers Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung für alle noch nicht beiderseits erfüllten Verträge zu verlangen, und zwar ungeachtet der zuvor vereinbarten Fälligkeiten.

5. Lieferzeit und Gefahrübergang
5.1 Die in der Auftragsbestätigung des Verkäufers angegebenen Liefertermine sind nur annähernd und nicht verbindlich. Verkehrs-und Betriebsstörungen, Streiks, Mangel an Rohstoffen und Einwirkung höherer Gewalt führen zu einer angemessenen Verlängerung der Lieferzeit und geben MILKU bei Behinderung von mehr als 14 Tagen das Recht, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Schadenersatzansprüche des Käufers sind, soweit rechtlich möglich, ausgeschlossen. Der Versand geschieht auf Rechnung und Gefahr des Käufers.
5.2 Die Gefahr für den zufälligen Untergang der Lieferung geht auf den Käufer über, sobald er die Lieferung im Betrieb Uelzen übernimmt oder durch einen Dritten übernehmen läßt. Sofern MILKU den Versand übernimmt, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs der Ware mit der †bergabe an die Deutsche Post AG, den Spediteur oder den Frachtführer über. Verzögert sich der Versand aus Gründen, die bei dem Käufer liegen, geht die Gefahr mit der Anzeige der Versandbereitschaft über. Etwaige Lagerkosten nach Gefahrübergang trägt der Käufer.

6. Weiterverkauf
Die von MILKU gelieferte Ware ist für die Nutzung und den Verbrauch beim Käufer bestimmt. Die Weiterveräußerung bedarf der schriftlichen Zustimmung von MILKU.

7. Gewährleistung und Haftung
7.1 Der Käufer hat die von MILKU gelieferte Ware unverzüglich nach dem Eintreffen auf äußerlich erkennbare Mängel oder Schäden zu untersuchen und MILKU ggf. von derartigen Mängeln oder Schäden zu unterrichten.
7.2 Hat MILKU mangelhaft geliefert, so ist MILKU nach ihrer Wahl zur Ersatzlieferung, Nachbesserung, Nachlieferung fehlender Mengen oder Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) verpflichtet. Mißlingt die Ersatzlieferung oder Nachbesserung oder wird sie nicht in angemessener Frist erbracht oder von MILKU verweigert, kann der Käufer nach seiner Wahl den Kaufpreis mindern oder vom Vertrag zurücktreten.
7.3 Weitere Ansprüche des Käufers, insbesondere ein Anspruch auf Ersatz von Schäden, die nicht an der Lieferung selbst entstanden sind, sind ausgeschlossen. Das gilt insbesondere für Schadenersatzansprüche wegen entgangenen Gewinns oder wegen sonstiger Vermögensschäden des Käufers. Dieser Haftungsausschluß gilt nicht bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Er gilt darüber hinaus nicht bei Lieferungen, für die Eigenschaften schriftlich zugesichert worden sind, wenn die Zusicherung gerade bezweckt hat, den Käufer wegen Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstehen, abzusichern.
7.4 Mängelansprüche verjähren in 6 Monaten. Diese Frist gilt auch, wenn ausnahmsweise Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden geltend gemacht werden, soweit es sich nicht um Ansprüche aus unerlaubter Handlung handelt.
7.5 Die Haftungsbegrenzung gilt im gleichen Umfange zugunsten der Geschäftsführung, der Arbeitnehmer und sonstigen Erfüllungsgehilfen von MILKU.
7.6 Jede über die Gewährleistung hinausgehende Haftung ist, abgesehen von vorsätzlichen Pflichtverletzungen, beschränkt auf die Abtretung der Mängelansprüche und Schadenersatzansprüche, die MILKU gegenüber ihrem Vorlieferanten (in der Regel dem Hersteller) hat.

8. Schlußvorschriften
8.1 Erfüllungsort ist Bovenden.
8.2 Unabhängig davon ist, wenn der Käufer Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, Klage bei dem Gericht zu erheben, das für den Sitz von MILKU zuständig ist. MILKU selbst ist berechtigt, auch am Wohnort oder Sitz des Käufers zu klagen.
8.3 Die Beziehungen zwischen MILKU und den Käufern unterliegen dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland.

* inkl. MwSt., zzgl. Versandkosten